Aktuell - Innovation Protection

AKTUELLES | Rechtsprechung der Gerichte

EuG | Drei Streifen

Das Gericht der EU bestätigt die Nichtigkeit der Unionsmarke von adidas, die aus drei parallelen, in beliebiger Richtung angebrachten Streifen besteht. adidas hat nicht nachgewiesen, dass diese Marke im gesamten Gebiet der Union infolge ihrer…

BGH | Zwangslizenz für Cholesterinsenker

DE-Patentrecht, Patentrecht

Zurückweisung eines Antrags auf vorläufige Zwangslizenz für Cholesterinsenker. Sachverhalt: Die Antragstellerinnen vertreiben in Deutschland das Arzneimittel Praluent, das den Wirkstoff Alirocumab enthält. Dabei handelt es sich um einen…

BGH | ORTLIEB II

DE-Markenrecht, Markenrecht

Zur markenrechtlichen Haftung für auch auf Produkte von Drittanbietern verlinkte Google-Anzeigen (ORTLIEB II). Sachverhalt: Die Klägerin - ein Hersteller wasserdichter Taschen und Transportbehälter - wendet sich dagegen, dass bei Eingabe…

EuGH | Farbige Schuhsohle

EU-Markenrecht, Markenrecht

Eine Marke, die aus einer auf der Sohle eines Schuhs aufgebrachten Farbe besteht, fällt nicht unter das Verbot der Eintragung von Formen. Sachverhalt: Herr Louboutin und die Christian Louboutin SAS kreieren hochhackige Damenschuhe, deren…

AKTUELLES | Rechtsprechung der Gerichte

EuG | Drei Streifen

BGH | Zwangslizenz für Cholesterinsenker

BGH | ORTLIEB II

EuGH | Farbige Schuhsohle

AKTUELLES | Mitteilungen der Ämter

WIPO | Brasilien tritt dem Madrider Markenabkommen bei

WIPO | Kanada ist dem Madrider Markenabkommen beigetreten

Warnung vor irreführenden Zahlungsaufforderungen

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