EuG | Drei Streifen

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Das Gericht der EU bestätigt die Nichtigkeit der Unionsmarke von adidas, die aus drei parallelen, in beliebiger Richtung angebrachten Streifen besteht. adidas hat nicht nachgewiesen, dass diese Marke im gesamten Gebiet der Union infolge ihrer…

BGH | ORTLIEB II

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Zur markenrechtlichen Haftung für auch auf Produkte von Drittanbietern verlinkte Google-Anzeigen (ORTLIEB II). Sachverhalt: Die Klägerin - ein Hersteller wasserdichter Taschen und Transportbehälter -  wendet sich dagegen, dass bei Eingabe…

EuGH | Farbige Schuhsohle

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Eine Marke, die aus einer auf der Sohle eines Schuhs aufgebrachten Farbe besteht, fällt nicht unter das Verbot der Eintragung von Formen. Sachverhalt: Herr Louboutin und die Christian Louboutin SAS kreieren hochhackige Damenschuhe, deren…