Klaus Mielke, Autor bei Innovation Protection

Über Klaus Mielke

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Einträge von Klaus Mielke

WIPO | Brasilien tritt dem Madrider Markenabkommen bei

Brasilien tritt dem Madrider Markenabkommen mit Wirkung zum 2. Oktober 2019 bei. Dies ermöglicht es Markenanmeldern, den Schutz einer nationalen Marke oder Markenanmeldung durch Internationale Registrierung auf bis 105 Vertragsstaaten und nun auch auf Brasilien zu erstrecken.

Mitteilungen der Ämter

WIPO | Kanada ist dem Madrider Markenabkommen beigetreten

Kanada ist dem Madrider Markenabkommen mit Wirkung zum 17. Juni 2019 beigetreten. Dies ermöglicht es Markenanmeldern, den Schutz einer nationalen Marke oder Markenanmeldung durch Internationale Registrierung auf bis 105 Vertragsstaaten und nun auch auf Kanada zu erstrecken.

Mitteilungen der Ämter

Warnung vor irreführenden Zahlungsaufforderungen

Die Ämter warnen immer wieder vor – teilweise irreführenden – Angeboten, Zahlungsaufforderungen und Rechnungen von privaten Unternehmen. Das Angebot dieser Unternehmen beinhaltet eine kostenpflichtige Veröffentlichung oder Eintragung von Schutzrechten in kommerziellen, nicht amtlichen Registern. Derartige Eintragungen entfalten keinerlei Rechtswirkung und haben nur informativen Charakter. Warnung des Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) unter https://www.dpma.de/dpma/service/gebuehren/irrefuehrende_zahlungsaufforderungen/index.html Warnung des […]

EU-Markenrecht, Markenrecht

EuGH | Farbige Schuhsohle

Eine Marke, die aus einer auf der Sohle eines Schuhs aufgebrachten Farbe besteht, fällt nicht unter das Verbot der Eintragung von Formen. Sachverhalt: Herr Louboutin und die Christian Louboutin SAS kreieren hochhackige Damenschuhe, deren Besonderheit darin besteht, dass die äußere Sohle stets die Farbe Rot hat. 2010 ließ Herr Louboutin diese Marke in den Benelux-Ländern […]