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EuG | Drei Streifen

Das Gericht der EU bestätigt die Nichtigkeit der Unionsmarke von adidas, die aus drei parallelen, in beliebiger Richtung angebrachten Streifen besteht. adidas hat nicht nachgewiesen, dass diese Marke im gesamten Gebiet der Union infolge ihrer Benutzung Unterscheidungskraft erlangt hat. Sachverhalt: Im Jahr 2014 hat das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zugunsten von […]

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BGH | Zwangslizenz für Cholesterinsenker

Zurückweisung eines Antrags auf vorläufige Zwangslizenz für Cholesterinsenker. Sachverhalt: Die Antragstellerinnen vertreiben in Deutschland das Arzneimittel Praluent, das den Wirkstoff Alirocumab enthält. Dabei handelt es sich um einen monoklonalen Antikörper, der gegen das Proprotein Convertase-Subtilisin-Kexin Typ 9 (PCSK9) gerichtet ist. Dieses Protein beeinträchtigt den Abbau zu hoher Spiegel von Lipoproteinen niedriger Dichte (LDL-Cholesterinspiegeln); Alirocumab hemmt […]

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BGH | ORTLIEB II

Zur markenrechtlichen Haftung für auch auf Produkte von Drittanbietern verlinkte Google-Anzeigen (ORTLIEB II). Sachverhalt: Die Klägerin – ein Hersteller wasserdichter Taschen und Transportbehälter –  wendet sich dagegen, dass bei Eingabe der Suchbegriffe “Ortlieb Fahrradtasche”, “Ortlieb Gepäcktasche” und “Ortlieb Outlet” in die Google-Suchfunktion von den Beklagten – Gesellschaften des Amazon-Konzerns – gebuchte Anzeigen erschienen, die die […]